Anfrage vom 15.01.2003 Nr. 6/2003

Stuttgarter Seilbahn

Anfrage der CDU-Gemeinderatsfraktion Stuttgart

Die Stuttgarter Seilbahn übernimmt im Liniennetz der SSB zwar nur eine Erschließungsfunktion für den Waldfriedhof, hat sich aber über eine jahrzehntelange Betriebszeit in den Kreis Stuttgarter Originale und Traditionen eingereiht.

Die in Folge von Anpassungen an den Stand der Technik notwendig werdenden Investitionen müssen deshalb Anlass zu einer sorgfältigen Abwägung über die Fortführung des Betriebs der Seilbahn sein, die sich aber nicht ausschließlich an wirtschaftlichen Erwägungen orientieren sollte.

Zur Vorbereitung der Entscheidung bitten wir um folgende Auskünfte:

1. Welche konkreten Maßnahmen sind erforderlich und welcher jeweilige Aufwand ist damit verbunden ?

2. Sind mit der Aufsichtsbehörde Gespräche über die einzelnen Maßnahmen und eventuelle Alternativen geführt worden ?

3. Inwieweit wurde bei den geforderten technischen Anpassungen berücksichtigt, dass die Seilbahn nicht in einem Tunnel, sondern in offener Strecke geführt wird ?

4. Welche Maßnahmen davon sind ständig notwendigen laufenden Unterhaltungsmaßnahmen zuzurechnen ?

5. Liegen konkrete Äußerungen des Landes zur Förderfähigkeit vor und welche Aktivitäten hat die SSB bisher hinsichtlich Fördermittel gegenüber dem Land, dem Bund, der EU oder Dritten unternommen.

6. Sieht die Verwaltung die Möglichkeit, Fördermittel außerhalb des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes zu erhalten ?

7. Die Anlage steht nach unserem Kenntnisstand unter Denkmalschutz. Wie wirkt sich das konkret aus ? Unter welchen Voraussetzungen wäre eine Einstellung des Betriebes damit überhaupt vereinbar und können für den Betrieb Fördermittel beantragt werden ?

8. Inwieweit wurden die Denkmalschutzbehörden bisher in die Finanzierungsüberlegungen miteinbezogen ?

9. Ist es möglich, die geforderten Maßnahmen in Sofortmaßnahmen und weitere Maßnahmen mit der Folge einer abschnittsweisen Realisierung zu unterteilen ?

10. Gibt es Überlegungen, die Einnahmen zu erhöhen bzw. die laufenden Ausgaben zu reduzieren ?

11. Wie hat sich die Fahrgastzahl in den letzten Jahren entwickelt?

Michael Föll

Roland Schmid

Dr. Reinhard Löffler

(Fraktionsvorsitzender)

Philipp Hill

Oliver Kirchner

Christina Metke