 Für
die Außenstehenden ziemlich kompliziert ist das Thema HVV, also Heidelberger
Versorgungs- und Verkehrsbetriebe. Sie wissen: die HVV besteht aus den Stadtwerken
(SWH) und der Heidelberger Straßen- und Bergbahn AG (HSB) und bisher
war es so (verkürzt zusammen gefasst), dass mit den Gewinnen der Stromgeschäfte
der Öffentliche Nahverkehr finanziert wurde. Dieser Verbund funktioniert
nun bald nicht mehr: wegen der Liberalisierung der Strommärkte und
wegen der europaweiten Ausschreibungen. Ein weiteres Problem ist, dass die
HVV zwar einen großen Zuschuss der Stadt erhält, dass aber die
Mitwirkungsmöglichkeiten der Stadträtinnen und -räte sehr
beschränkt sind, da für HVV, HSB und SWH ein Aufsichtrat existiert,
dieser aber wiederum ein nicht-öffentliches Gremium darstellt, das
dazu noch durch eine erweiterte Mitbestimmung der Arbeitnehmerschaft gekennzeichnet
wird. Also ist die ganze Angelegenheit auch für Stadträtinnen
und -räte kompliziert, die keine Aufsichtsratsmitglieder sind. Nun
liest man aber durch eine öffentliche Stellungnahme der Oberbürgermeisterin
in der RNZ vom 30.3.01, dass die Stellen des Technischen Vorstands bei der
HSB und des Kaufmännischen Geschäftsführers bei der HVV,
die nicht mehr verlängert wurden, vorläufig nicht mehr ausgeschrieben
werden sollen. (Die Position des Herrn Blaesius in der HVV für Personal
und Soziales hält man hingegen ohne großen Begründungen
für "unverzichtbar"). Das halte ich für einen großen
Fehler! Gerade in einer Zeit, in der Umstrukturierungen anstehen, müssen
die beiden Stellen wieder besetzt werden, damit im Interesse der Stadt und
im Interesse der Arbeitnehmer kompetente Fachleute an Schlüsselpositionen
in Verhandlungen treten können. Ich kann mir nicht erklären, warum
man das nicht will - gerade auch im Hinblick auf den ÖPNV. Erst der
Fall Vornehm, dann keine Verlängerung für Herrn Hobbie und dann
erst vorläufig keine Stellenbesetzung mehr. Ich vermute, man hat für
die Umstrukturierung der HVV längst schon fertige Konzepte in der Tasche,
mit denen man aber nicht rausrücken will. |
